Sitzung
MGR/013/2023
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Haag i. OB, Bürgersaal
Datum
14.11.2023
Zeit
19:30-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Anträge zur Geschäftsordnung

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 504
InnKlinikum Standort Haag i. OB;
Bericht über die Entwicklung der Neuausrichtung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 505
Flüchtlinge und Asylbewerber;
Akquise von Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 506
Energiewirtschaft;
Gründung einer interkommunalen Gesellschaft („Landkreiswerk“) zur Betätigung im Bereich der Energieerzeugung und -vermarktung;
Kostenbeteiligung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Anwesend: 17

 
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 507
Abwasserbeseitigung;
Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung / Optimierung der Kläranlage;
Favorisierung einer der vorgestellten Planungsvarianten

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 508
Wasserversorgung;
Gebührenkalkulation für den Kalkulationszeitraum 2024 bis 2027

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 509
Ortsrecht;
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Haag i. OB (BGS-WAS)

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 510
Abwasserbeseitigung;
Gebührenkalkulation für den Kalkulationszeitraum 2024 bis 2027

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 511
Ortsrecht;
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Haag i. OB (BGS-EWS)

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 512
Städtebauförderung;
Programm "Innen statt Außen" Bedarfsanmeldung 2024

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 513
Städtebauförderung;
Programm PWE „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ - Bedarfsanmeldung 2024

Beschluss: Zurückgestellt