Sitzung
MGR/001/2023
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Haag i. OB, Bürgersaal
Datum
17.01.2023
Zeit
19:45-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
Ö 380
Antrag zur Geschäftsordnung;
Entscheidung über den Eilantrag des Gemeinderates Herrn Maier nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 GeschO auf Einberufung einer Gemeinderatssitzung

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 381
Genehmigung der Sitzungsniederschrift „öffentlicher Teil“ vom 15.11.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

 
Ö 382
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 15.11.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19

 
Ö 383
Ehrungen;
Ernennung von Frau Gertrud Grabmeyer-Lanzl zur Ehrenbürgerin des Marktes Haag i. OB
 
Ö 384
Vollzug der Gemeindeordnung;
Niederlegung des ehrenamtlichen Gemeinderatsmandats durch Herrn Dr. Grabmeyer

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

 
Ö 385
Vollzug der Gemeindeordnung;
Vereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes

Beschluss: Zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

 
Ö 386
Vollzug der Gemeindeordnung;
Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

 
Ö 387
Kinder- und Jugend;
Vorstellung der Ergebnisse des Jugendforum

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

 
Ö 388
Straßen;
Sanierung Westendstraße BA 01 (West);
Vorstellung der zusätzlichen Maßnahmen aufgrund des bestehenden Wasserschutzgebietes mit Mehrkostenermittlung und zeitliche Umsetzung der Maßnahme

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 389
Straßen;
Sanierung Westendstraße BA 02 (Ost);
Vorstellung Planung zum Bauentwurf mit Kostenberechnung und zeitliche Umsetzung der Maßnahme

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 390
Wasserversorgung;
Probebohrung für einen neuen Brunnen V;
Antrag der CSU-Fraktion - Sachstandsbericht zu Ergiebigkeit und Wasserqualität

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

 
Ö 391
Flüchtlinge und Asylbewerber;
Akquise von Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: Zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Anwesend: 18

 
Ö
Geschäftsordnungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

 
Ö 392
Finanzangelegenheiten;
Investitionsprogramm 2023 bis 2026

Beschluss: Zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18

 
Ö 393
Statusbericht der 1. Bürgermeisterin nach § 11 Abs, 2 Satz 3 Geschäftsordnung

Beschluss: Zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18