Sitzung
MGR/002/2023
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Haag i. OB, Bürgersaal
Datum
31.01.2023
Zeit
19:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 394
Genehmigung der Sitzungsniederschrift „öffentlicher Teil“ vom 13.12.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 395
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 13.12.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 396
Vollzug der Gemeindeordnung;
Vereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes
 
Ö 397
Vollzug der Gemeindeordnung;
Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 398
Klinik Haag i. OB;
mögliche Belegungsvorschläge für das Gebäude der Klinik Haag i. OB

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 399
Finanzangelegenheiten;
Investitionsprogramm 2023 bis 2026

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 400
Bauordnungsrecht;
Voranfrage zur Errichtung einer Halle im Bereich der Anbauverbotszone auf der Fl.Nr. 3747/3 Gemarkung Haag i. OB (Heimgartenstraße 6a)

Beschluss: Zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 401
Statusbericht der 1. Bürgermeisterin nach § 11 Abs. 2 Satz 3 Geschäftsordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

 
Ö 402
Beamtenrecht;
Änderung des Familienzuschlags;
Verzicht auf die zeitnahe Geltendmachung von Rechtsbehelfen gegen die Besoldung 2020 bis 2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17