Beschluss: mehrere Beschlüsse

Beschluss:

 

Auf den Antrag von Herrn Maier beschließt der Marktgemeinderat, die Regelung in § 10 Abs. 1 Satz 1 des Verordnungsentwurfs mit dem Verzicht auf Tausalz entfallen zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:       Ja 15  Nein 1  Anwesend 16

 

 

Unter Berücksichtigung des vorstehenden Beschlusses, beschließt der Marktgemeinderat den vorliegenden Entwurf einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter als Verordnung.

 

Der Entwurf wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt und liegt diesem bei.

 

Abstimmungsergebnis:       Ja 16  Nein 0  Anwesend 16